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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
STAND PER AUGUST 2004
1. Geltung der Geschäftsbedingungen
Angebot und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers sind für uns unverbindlich, auch wenn
wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
2. Auftragsannahme
Die Annahme aller Aufträge erfolgt unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. Wir
werden von unseren Lieferverpflichtungen frei, wenn wir aufgrund höherer Gewalt oder aus
sonstigen Gründen ohne grobes Verschulden unsererseits im Sinne des Punktes 5. nicht in
der Lage sind, die Lieferung vorzunehmen. Der Besteller hat in einem solchen Fall keinen Anspruch auf Schadenersatz.
3. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt weltweit zuzüglich Transportspesen. Bei Lieferung per Nachnahme
(nur in Österreich und Deutschland) zuzüglich Nachnahmegebühr.
4. Haftung
für Mängel Beanstandungen und Mängelrügen können nur dann berücksichtigt
werden, wenn sie unverzüglich, spätestens binnen 5 Tagen nach Empfang der Ware uns gegenüber
geltend gemacht werden. Bei berechtigten Mängelrügen wird die Ware zurückgenommen und nach
unserer Wahl entweder Ersatz geleistet oder der Gegenwert vergütet. Weitergehende Ansprüche
können nicht geltend gemacht werden. Transportschäden sind bei Übernahme sofort zu reklamieren.
5. Ausschluss von Schadenersatzansprüchen
Die Schadenersatzansprüche des Käufers aufgrund von offenen oder verdeckten Mängeln der gelieferten
Waren, wegen Lieferverzuges oder aus allen sonstigen Rechtsgründen sind ausdrücklich ausgeschlossen,
sofern hinsichtlich der Schädigung unsererseits kein Vorsatz vorliegt oder grobes Verschulden
derartig exorbitanten Ausmaßes, dass der Käufer mit einem solchen üblicherweise nicht zu rechnen hat.
6. Zahlungen
Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist ausschließlich über Kreditkarten, Vorauskasse bzw. per Nachnahme
(nur in Österreich und Deutschland) möglich.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, wobei sich im Zweifel
dieser Eigentumsvorbehalt auf sämtliche Warenvorräte unserer Produktion im Gewahrsam des Kunden
erstreckt, solange noch Rechnungsverbindlichkeiten aus Lieferungen offen sind. Der Kunde ist zwar
berechtigt, die aus unserer Produktion stammenden Waren bestimmungsgemäß an Letztverbraucher
weiterzuveräußern, darf sie jedoch ohne unsere Zustimmung vor voller Bezahlung weder verpfänden
noch zur Sicherstellung an Dritte übereignen.
8. Änderungsvorbehalt
Wir behalten uns grundsätzlich Änderungen in der Aufmachung, Textierung und Zusammensetzung unserer Artikel vor.
Ebenso Änderungen hinsichtlich der logistischen Abwicklung.
9. Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis beiderseits entstehenden Verpflichtungen ist sowohl
für unseren Kunden als auch für uns 5020 Salzburg/Österreich, Brunnhausgasse 22.
10. Anzuwendendes Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen unseren Kunden und Abnehmern und uns aus den jeweiligen wechselseitigen
Rechtsbeziehungen ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche aus den Geschäftsbeziehungen allenfalls entstehende Rechtsstreitigkeiten
ist unter Ausschluss jedes anderen Gerichtsstandes das jeweils für 5020 Salzburg/Österreich sachlich zuständige Gericht.
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